Joe Biden sollte vollständig zurücktreten

Der Demokrat könnte der Welt einen letzten Dienst erweisen und gleichzeitig gut dastehen – indem er als US-Präsident zurücktritt. Hier seine Abschiedsrede:

Was würde Joe Bidens Rücktrittserklärung enthalten?

Manchmal, wenn die Dinge so durcheinander sind, muss man an eine mögliche Lösung denken. „Dead End“ ist das amerikanische Wort für eine Sackgasse. Joe Biden hat das Ende seines politischen Lebens erreicht: Er scheint nicht zurücktreten zu wollen, weder als Präsidentschaftskandidat noch als amtierender Präsident. Doch was wäre, wenn er nicht nur seine Kandidatur zurückzöge, sondern sofort als Präsident der Vereinigten Staaten zurückträte? Es wäre ein Abschied, der zumindest Ehre verspricht, wenn die Macht ihm Tag für Tag entgleitet – zwei grausame Wochen der Demütigung eines alten, stolzen Mannes.

US-Wahl 2024: Kampf um das Weiße Haus

Bidens Situation wird hoffnungslos: Die Daten zum Duell um die Präsidentschaft

Seit der ersten TV-Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump scheint klar: Der Amtsinhaber kann dieses Rennen nicht mehr gewinnen. Und das, obwohl nicht alle Zahlen schlecht sind. Die wichtigsten Daten zu den Themen, die die USA beeinflussen, sprechen gegen Biden.

Selten hat ein einziges Ereignis im US-Wahlkampf ein so deutliches Signal gesendet: Seit der ersten Fernsehdebatte zwischen Präsident Joe Biden und seinem Herausforderer Donald Trump zeigen alle Umfragen, dass der Amtsinhaber dieses Duell verlieren wird – es sei denn, die Demokratische Partei überzeugt ihn, zurückzutreten und einen anderen Kandidaten zu nominieren. Bidens Auftritt war so verheerend, dass seine bereits schlechten Bewertungen weiter eingebrochen sind.

Dies spiegelt sich auch in der Analyse des Datenportals Fivethirtyeight wider, das Umfragen nach Qualität und politischer Voreingenommenheit gewichtet.

Die Datenlage im Wahlkampf

Die Daten, die den Wahlkampf eigentlich prägen sollten, zeichnen ein sehr gemischtes Bild. Was spricht also für und gegen Biden, solange er im Wahlkampf bleibt? Capital sammelt kontinuierlich wichtige Umfrageergebnisse und Wirtschaftsindikatoren, die dieses Duell begleiten.

Ein schlechtes Zeichen für Biden ist, dass Trump inzwischen in finanzieller Hinsicht aufgeholt hat und ein besser gefülltes Wahlkampfbudget vorweisen kann. Jeden Monat müssen die Kampagnenteams ihre Einnahmen und Ausgaben bei der Federal Election Commission melden, und dies zeigt, dass sich das Verhältnis der beiden geändert hat. Dies könnte auch daran liegen, dass sich wichtige demokratische Spender nun von Biden abwenden und auf eine Alternative hoffen.

Jedoch interessieren sich amerikanische Wähler mehr dafür, wie sich ihre persönliche wirtschaftliche Lage entwickelt. Die alte Frage: „Geht es Ihnen besser oder schlechter als vor vier Jahren?“ und die Antwort darauf wird erneut das Wahlergebnis beeinflussen.

Der Wirtschaftsaufschwung nimmt eine Pause

Die US-Wirtschaft ist stabil, hat jedoch zuletzt an Schwung verloren. Ende 2023 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stark, und die Zahlen für das vierte Quartal wurden sogar nach oben korrigiert. Das Inflation Reduction Act-Konjunkturpaket, sinkende Energiepreise und ein fortschreitend verbesserter Arbeitsmarkt trugen dazu bei. Auch im ersten Quartal 2024 wuchs das BIP, jedoch bei weitem nicht mehr so dynamisch wie zuvor. Die Ergebnisse für das zweite Quartal werden nun mit Spannung erwartet.

Bidens Wirtschaftspolitik ist insgesamt weiterhin erfolgreich. Unter „Bidenomics“ werden erneuerbare Energien ausgebaut und Arbeitsplätze geschaffen. Allerdings geht eine historisch einmalige Phase nun zu Ende: Die von den US-Behörden gemeldete Arbeitslosenquote lag länger als je zuvor unter vier Prozent. Doch seit Mai liegt sie wieder darüber. Inflation sinkt Ein großes Problem der Biden-Regierung – Preiserhöhungen – hat zuletzt spürbar nachgelassen. Die Inflation liegt nun bei nur noch drei Prozent, was ein hoffnungsvolles Niveau ist. Die Aussicht, dass die Zentralbank den Leitzins senken und damit Geldleihen erleichtern könnte, rückt näher.

Traditionell sind US-Bürger besonders empfindlich gegenüber Preisen in einem Bereich: Kraftstoff. Und auch hier verbessert sich die Situation sichtbar. Erstmals seit Monaten sind die Kosten an den Zapfsäulen im Juni deutlich gesunken.

Rückkehr der schlechten Stimmung?

Aber wie spiegeln sich die gemischten Daten in der Stimmung der Amerikaner wider – mit anderen Worten, was könnte letztendlich an den Wahlurnen entscheidend sein? Das Vertrauen der Amerikaner in die wirtschaftliche Situation, das regelmäßig von der Universität Michigan gemessen wird, sprang zu Beginn des Jahres deutlich an und erreichte den höchsten Wert seit dem Sommer 2021, stieg im März sogar weiter. Doch nun geht es wieder scharf nach unten. Dies könnte als Trendwende und weiteres schlechtes Zeichen für Biden interpretiert werden. Die langfristigen Präferenzen der Wähler zeigen, wie wichtig eine gute Einschätzung der wirtschaftlichen Lage für Biden ist: Wirtschaftliche Themen spielen laut dem Pew Research Meinungsforschungsinstitut die größte Rolle für die Menschen.

Einwanderungsprobleme

Neben wirtschaftlichen Faktoren spielen auch andere Themen eine Rolle, und eines davon ist die illegale Einwanderung. Dies ist ein Problem für die Biden-Regierung, da in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 vermehrt Versuche verzeichnet wurden, illegal ins Land zu gelangen, insbesondere an der Südgrenze der USA. Die Republikaner haben einen parteiübergreifenden Deal für die Grenze aus Wahlkampfgründen im Kongress blockiert. Dennoch gab es in den ersten Monaten des Jahres 2024 im Vergleich zum Vorjahr einen Abwärtstrend, den das Weiße Haus zufrieden zur Kenntnis genommen haben dürfte.

Aber jenseits aller Wirtschaftsindikatoren gibt es ein Problem, das Biden wahrscheinlich nicht überwinden wird: sein Alter. Sowohl in der Debatte als auch in Interviews und bei Auftritten wie dem NATO-Gipfel Mitte Juli neigt Biden zu abenteuerlichen Ausrutschern, die Zweifel daran aufkommen lassen, wie fähig er noch ist. Es ist der alles entscheidende Faktor, der Bidens Umfragewerte immer weiter nach unten zieht.

Der Ruf nach einem Rückzug

Es ist daher kein Wunder, dass immer mehr Demokraten nach einer Alternative suchen, und die Zahl der Kongressabgeordneten, die seinen Rückzug fordern, nimmt stetig zu. In Umfragen von CNN und anderen spricht sich eine klare Mehrheit für jeden anderen Kandidaten als Biden selbst aus.

US-Präsident Joe Biden steht unter besonderer Beobachtung. Nach mehreren Fehltritten und einer misslungenen Debatte im Wahlkampf ist seine physische und mentale Gesundheit zu einem zentralen Thema geworden. Bei Auftritten im US-Bundesstaat Michigan zeigte sich Biden unbeeindruckt von den zunehmend lauter werdenden Forderungen nach seinem Rücktritt.

„Wir müssen diese Arbeit beenden. Und ich verspreche Ihnen, dass es mir gut geht“, sagte der 81-Jährige am Freitag bei einem Treffen mit Unterstützern in Northville. Später hielt er eine Rede in der Stadt Detroit und schloss erneut aus, sich aus dem Rennen um das Weiße Haus zurückzuziehen.

Der „feurige Biden“ in Detroit

Die New York Times behauptet, in den aktuellen Auftritten den alten Joe Biden wiedererkannt zu haben. Die 35-minütige Rede in Detroit habe eine Version des US-Präsidenten gezeigt, die seit Beginn der Wiederwahlkampagne nicht mehr gesehen wurde, schreibt die Zeitung. „Und vielleicht eine, die man seit seinen Zeiten mit Barack Obama nicht mehr gesehen hat.“ Die Schlagzeile spricht sogar von einem „feurigen Biden“.

Dies sollte Biden laut der Zeitung Auftrieb geben. Der Präsident verhielt sich, als wolle er im Präsidentschaftsrennen bleiben. Ein Problem dürfte jedoch sein, „dass weitaus weniger Wähler seinen Auftritt in Detroit gesehen haben als die 50 Millionen Zuschauer, die seine Debatte gegen Donald Trump verfolgten“.

Biden hatte vor etwa zwei Wochen einen wackeligen und verwirrten Auftritt in der Fernsehdebatte. Seitdem mehren sich die Stimmen von US-Demokraten, die seinen Rückzug fordern. Diese Woche weigerte sich die führende Politikerin Nancy Pelosi, in einem Interview klar zu sagen, ob Biden im Rennen um die Präsidentschaftsnominierung bleiben solle. Peter Welch aus dem Bundesstaat Vermont war der erste demokratische Senator, der öffentlich Bidens Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen forderte. Außerdem hat sich US-Schauspieler George Clooney, einer der bisher glühendsten Anhänger Bidens, abgewandt.

Sprachliche Fehler und unüberzeugende Pressekonferenz

Biden heizte die Debatte weiter an. Der 81-Jährige stellte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Präsident Putin“ vor und bezeichnete seine Stellvertreterin Kamala Harris als „Vizepräsident Trump“. Bei einer späteren Pressekonferenz wirkte der US-Präsident müde und laut Beobachtern wenig überzeugend.

In Detroit hingegen war davon nichts zu merken, berichtet die Washington Post. Mit seinem Auftritt lieferte Biden die bislang kraftvollste Verteidigung seiner Kandidatur, schreibt die Zeitung. „Die leidenschaftliche Rede des Präsidenten war gewissermaßen ein Plädoyer für eine Fortsetzung der Biden-Kandidatur.“ Der Präsident gab damit indirekt eine Antwort an jene Demokraten, die befürchteten, dass er für einen hart umkämpften Wahlkampf nicht mehr die nötige Stärke habe. NBC News bescheinigt zumindest, dass Biden ungewöhnlich energiegeladen wirkte.

Fiktive Abschiedsrede von Joe Biden

„Liebe Amerikanerinnen und Amerikaner,

es war mir eine Ehre, als Präsident der Vereinigten Staaten zu dienen. Ich habe immer versucht, das Wohl unseres Landes über alles zu stellen. Heute stehe ich vor Ihnen, um eine Entscheidung bekannt zu geben, die mir nicht leichtfällt, aber die ich für notwendig halte, um den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden.

Es ist kein Geheimnis, dass das Alter seine eigenen Herausforderungen mit sich bringt. Auch wenn ich überzeugt bin, dass ich noch viel zu geben habe, glaube ich, dass eine Veränderung an der Spitze wichtig ist, um unserem Land die beste Chance auf Erfolg zu geben.

Deshalb habe ich mich entschlossen, mit sofortiger Wirkung als Präsident der Vereinigten Staaten zurückzutreten. Ich tue dies in dem Wissen, dass unsere Nation stark genug ist, um diesen Übergang zu meistern, und in der Hoffnung, dass mein Rücktritt Raum für neue Führung und frische Ideen schafft.

Ich danke Ihnen allen für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen während meiner Amtszeit. Ich werde weiterhin alles in meiner Macht Stehende tun, um unser Land zu unterstützen und für die Werte einzutreten, an die ich fest glaube.

Möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen.

Ihr, Joe Biden“

Ein realistisches Szenario nach Bidens Rücktritt

Sollte Joe Biden tatsächlich beschließen, zurückzutreten, wäre der Rücktritt nicht nur ein historischer Moment, sondern würde auch einen sofortigen Übergang in der Führung der Vereinigten Staaten herbeiführen. Dieser Schritt würde nach der Verfassung der Vereinigten Staaten dazu führen, dass die Vizepräsidentin Kamala Harris das Amt des Präsidenten übernehmen würde.

Was würde ein Rücktritt für die Demokratische Partei bedeuten?

Für die Demokratische Partei wäre Bidens Rücktritt ein zweischneidiges Schwert. Einerseits könnte dies die Tür öffnen für einen neuen Kandidaten, der in der Lage ist, sich gegen Donald Trump oder jeden anderen republikanischen Herausforderer zu behaupten. Andererseits könnte dies intern zu Spannungen und Machtkämpfen führen, wenn es darum geht, einen geeigneten Kandidaten auszuwählen und aufzustellen.

Kamala Harris: Die neue Präsidentin?

Bei einem Rücktritt von Biden würde Kamala Harris als erste Frau und erste Person afro- und asiatisch-amerikanischer Abstammung das Amt des Präsidenten übernehmen. Dies wäre ein bedeutender historischer Moment für die Vereinigten Staaten. Harris selbst hat jedoch auch mit Popularitätsproblemen und Kritik zu kämpfen, was ihre Fähigkeit, das Land erfolgreich durch die nächsten Wahlzyklen zu führen, beeinflussen könnte.

Mögliche Kandidaten für die Wahl 2024

Sollte Biden zurücktreten, wäre es an der Demokratischen Partei, einen neuen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2024 zu nominieren. Einige mögliche Kandidaten könnten sein:

• Kamala Harris: Als amtierende Präsidentin stünde sie natürlich an erster Stelle zur Überlegung.
• Gavin Newsom: Der Gouverneur von Kalifornien hat sich in den letzten Jahren als starke Stimme innerhalb der Partei positioniert.
• Pete Buttigieg: Der aktuelle Verkehrsminister und frühere Präsidentschaftskandidat hat sich als kompetent und charismatisch erwiesen.
• Elizabeth Warren: Die Senatorin aus Massachusetts könnte aufgrund ihrer kontinuierlichen Popularität und ihres Engagements für progressive Politik in Erwägung gezogen werden.

Auswirkungen auf den Wahlkampf

Ein Rücktritt Bidens würde den Wahlkampf entscheidend verändern. Ein neuer Kandidat und eine neue Dynamik könnten den Demokraten ermöglichen, verlorenem Boden gutzumachen. Allerdings müsste der neue Kandidat in der Lage sein, schnell eine starke und kohärente Kampagne aufzusetzen, um gegen die bereits etablierten Kampagnen der republikanischen Herausforderer zu bestehen.

Häufig gestellte Fragen

Zusammenfassung

Joe Bidens Entscheidung, zurückzutreten, wäre zweifellos eine bedeutende Zäsur in der Geschichte der US-Politik. Dies könnte eine Möglichkeit schaffen, die Partei zu erneuern und einem jüngeren, dynamischeren Führer Platz zu machen, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern. Es könnte jedoch auch eine Phase der Unsicherheit und des internen Kampfes innerhalb der Demokratischen Partei heraufbeschwören.

So oder so, die Entscheidung würde eine klare Botschaft senden: dass selbst die höchsten Ämter einer Demokratie immer dem Wohl des Volkes verpflichtet sind und nicht den Ambitionen einzelner.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie Joe Biden und die Demokratische Partei auf die aktuellen Herausforderungen reagieren werden. Ob er nun zurücktritt oder nicht, die nächsten Monate werden entscheidend für den Verlauf und das Ergebnis der US-Wahl 2024 sein.

Quelle: .zeit.de, capital.de